Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen Preikschat Consulting GmbH
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für alle zwischen der Preikschat Consulting GmbH, Düsseldorfer Str. 89, 40667 Meerbusch (nachfolgend nur Auftragnehmer) und dem Kunden geschlossenen Verträgen. Mit Vertragsschluss erkennt der Kunde diese AGB verbindlich an, unabhängig davon, ob dieser sie tatsächlich zur Kenntnis nimmt. Die AGB haben Vorrang vor etwaigen Geschäftsbedingungen des Kunden. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt diesen im Einzelfall in Textform zu.
(2) Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
(3) Ergänzungen oder Änderungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Textform nach § 126b BGB.
(4) Der Kunde versichert, bei Vertragsschluss uneingeschränkt geschäftsfähig zu sein oder die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters zu haben.
(5) Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der maskulinen, femininen und diversen Sprachform verzichtet. Die Verwendung des Wortes „Kunde“ gilt gleichwohl für alle Geschlechter.
(6) Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Bei den beworbenen Dienstleistungen auf der Website www.sales-vip.de und anderen digitalen und analogen Werbeträgern handelt es sich nicht um ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages (nachfolgend Werbung genannt). Der Kunde wird durch die beworbenen Leistungen aufgefordert, eine Anfrage an den Auftragnehmer zu senden. Die Anfrage kann telefonisch, per E-Mail, über Kommunikationsdienstleister wie z.B. WhatsApp oder über die Website erfolgen. Durch das Versenden der Anfrage kommt noch kein Vertrag zustande.
(2) Nach Erhalt der Anfrage wird der Auftragnehmer mit dem Kunden einen Gesprächstermin vereinbaren, um die vertraglichen Konditionen zu besprechen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Gesprächstermine i.d.R. über Telefon oder Videokommunikationsplattformen wie z.B. Zoom aufgezeichnet werden können. Der Auftragnehmer wird den Kunden vorab auf eine Aufzeichnung hinweisen und nach seinem Einverständnis fragen.
(3) Der Auftragnehmer erstellt anhand des Besprochenem im Rahmen des Gesprächstermins ein Angebot, welches den Preis und den Leistungsumfang beinhalten. Der Auftragnehmer sendet dem Kunden, sofern nichts anderes vereinbart ist, einen Link per E-Mail, der den Kunden zu dem Angebot führt. Der Kunde kann dieses Angebot innerhalb von 14 Werktagen annehmen. Nimmt der Kunde dieses binnen vorstehender Frist nicht an, gilt das Angebot als abgelehnt. Der Auftragnehmer ist berechtigt, dem Kunden hiernach ein abweichendes Angebot zu unterbreiten.
(4) Die Parteien sind berechtigt, jederzeit eine Änderung oder Erweiterung des Leistungsgegenstandes oder des Leistungsumfangs zu vereinbaren. Diese Vereinbarung bedarf der Textform.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass sich hierdurch etwaige voraussichtliche Leistungszeiten verschieben können und eine Anpassung des Honorars erfolgen kann. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die Änderung oder Erweiterung unter Aufrechterhaltung des bisherigen Vertrages abzulehnen.
§ 3 Leistungsumfang, Leistungszeitraum
(1) Der Kunde erhält nach der Annahme des Angebots eine Auftragsbestätigung. Der Leistungsumfang und der Leistungszeitraum des Vertrages ergeben sich aus der Auftragsbestätigung. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Auftragnehmer nur zu der Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung verpflichtet und berechtigt ist.
(2) Der Auftragnehmer stellt dem Kunden nach Vertragsschluss Zugangsdaten zur Verfügung, mit der sich der Kunde in dem digitalen Teilnehmerbereich anmelden kann. In dem Teilnehmerbereich stehen dem Kunden sämtliche Kursinhalte entsprechend des vereinbarten Leistungsumfang zur Verfügung. Der Kunde und der Auftragnehmer vereinbaren einen Termin, in dem eine Einweisung des Kunden in den Kursablauf erfolgt.
(3) Der Auftragnehmer stellt dem Kunden Lehrinhalte entsprechend des vereinbarten Leistungsgegenstandes (im Folgenden nur Inhalte) zur Verfügung. Dies können u.a. Skripte, Schaubilder, Videos, Audiodateien etc. sein. Die Inhalte sind so konzipiert, dass sie geeignet sind, das Kursziel zu erreichen. Einen Anspruch auf einen bestimmten Umfang und/oder eine bestimmte Art der Inhalte besteht nicht.
(4) Der Auftragnehmer informiert den Kunden vor Vertragsschluss über etwaige Systemvoraussetzungen, die für die Durchführung des Vertrages notwendig sind.
(5) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er sich die Kursinhalte selbstständig zu erarbeiten hat, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(6) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei der vereinbarten Leistungserbringung nicht die Erzielung eines persönlichen, wirtschaftlichen, unternehmerischen oder sonstigen Erfolges geschuldet wird.
(7) Der Leistungszeitraum ergibt sich aus der Auftragsbestätigung. Das Pausieren oder Verschieben der Leistungszeiten bedarf der Vereinbarung.
(8) Dem Kunden stehen während des vereinbarten Leistungszeitraums im vereinbarten Umfang Video Meetings zur Verfügung, die über eine von dem Auftragnehmer ausgewählten Plattform wie z.B. Zoom, Microsoft Teams abgehalten wird. Die Termine werden dem Kunden vor Vertragsschluss mitgeteilt. Der Auftragnehmer teilt dem Kunden vor Abschluss des Vertrages mit, über welchen Anbieter die Video Meetings stattfinden. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Verwendung einer bestimmten Plattform. Sollte der Auftragnehmer während der Vertragslaufzeit den Anbieter wechseln, wird er den Kunden hierüber vorab informieren. Der Auftragnehmer hat bei Wechsel der Plattform die Interessen des Kunden zu berücksichtigen.
(9) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass in diesen Video-Meetings Fragen gestellt und beantwortet werden können. Die Video-Meetings finden mit anderen Teilnehmern statt. Ein Anspruch auf ein Einzelgespräch besteht nicht, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(10) Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine individuelle Gestaltung oder inhaltliche Auswahl der Video Meetings, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(11) Ist dem Kunden die Teilnahme an einem Video-Meeting nicht möglich, hat er den Auftragnehmer hierüber vorab zu informieren, sofern es ihm möglich und zumutbar ist.
(12) Die Video-Meetings werden von den Mitarbeitern des Auftragnehmers durchgeführt. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Durchführung des Video-Meetings durch einen bestimmten Mitarbeiter des Auftragnehmers, sofern nichts anderes vereinbart ist.
(13) Die Leistungserbringung erfolgt in deutscher Sprache.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen
(1) Bei sämtlichen Preisen handelt es sich um Bruttopreise inkl. Mehrwertsteuer und anderer Preisbestandteile.
(2) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Zahlungsforderung des Auftragnehmers an die Meridiem Finanz GmbH im Rahmen eines Factoring-Vertrages abgetreten werden können. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass in diesem Fall die Zahlungen mit befreiender Wirkung nur an die Meridiem Finanz GmbH geleistet werden können. Die Zahlungsmethoden werden mit dem Kunden bei Vertragsschluss vereinbart. Dem Kunden entstehen hierdurch keine Mehrkosten. Auf § 1 Abs.1 wird verwiesen; entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht, sofern nichts anderes vereinbart wird.
(3) Die Zahlungsfristen und die vereinbarte Zahlungsmethode ergeben sich aus der Auftragsbestätigung.
§ 5 Mitwirkungspflichten, Pflichten des Kunden
(1) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass Mitwirkungspflichten neben den folgenden Pflichten notwendig sein können. Der Auftragnehmer wird den Kunden rechtzeitig auf diese hinweisen. (2) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen ein Laptop, Tablet oder ähnliche Geräte sowie bestimmte Systemvoraussetzungen (im Folgenden insgesamt Voraussetzung) notwendig sind. Es obliegt dem Kunden, diese Voraussetzungen zu schaffen und während der Vertragsdauer aufrecht zu erhalten.
(3) An den Video-Meetings zum Zwecke der Leistungserbringung können weitere Kunden des Auftragnehmers teilnehmen. Der Kunde hat eigenständig dafür Sorge zu tragen, keine Tatsachen zu verbreiten, die gegen seine Verschwiegenheitsverpflichtung verstoßen können.
(4) Der Kunde hat eigenständig dafür Sorge zu tragen, die Inhalte innerhalb des vereinbarten Leistungszeitraums durchzuarbeiten.
(5) Der Kunde hat dem Auftragnehmer die Änderung seiner persönlichen Daten während der Vertragslaufzeit wie z.B. Adressen, E-Mailadressen o.Ä. unverzüglich mitzuteilen, sofern dies für die Erfüllung des Vertrages notwendig ist.
§ 6 Mängelgewährleistung
(1) Die Mängelgewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Eine zusätzliche Garantie durch den Auftragnehmer ist nicht möglich.
§ 7 Haftung
(1) Kann der Auftragnehmer einen Leistungstermin aufgrund von höherer Gewalt, Streik, Krieg, Aufruhr oder unverschuldeter Betriebsstörung oder Betriebsschließung oder Pandemien nicht einhalten, entstehen keine Schadensersatzansprüche.
(2) Soweit ein Schaden des Kunden leicht fahrlässig verursacht wurde, haftet der Auftragnehmer beschränkt: Die Haftung besteht insoweit nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schäden begrenzt. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
(3) Der Auftragnehmer haftet im Falle eines nachweislichen Verzugsschadens maximal in Höhe von 5% des Vereinbarten (Obergrenze), sofern der Verzugsschaden durch den Auftragnehmer leicht fahrlässig verursacht wurde. Hat der Kunde einen geringeren Verzugsschaden erlitten, kann er nur diesen gegenüber dem Auftragnehmer geltend machen.
(4) Die Haftungsbeschränkung ist ausgeschlossen, wenn der Auftragnehmer einen Mangel arglistig verschweigt, es sich um eine Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, soweit eine Verletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde sowie bei Haftungen aus dem Produkthaftungsgesetz.
(5) Der Auftragnehmer haftet nicht für einen persönlichen, wirtschaftlichen, unternehmerischen oder sonstigen Erfolg des Kunden.
(6) Der Auftragnehmer haftet dem Kunden nicht für Schäden, die ihm aufgrund der Verletzung seiner Mitwirkungspflichten entstanden sind.
§ 8 Laufzeit, Vorzeitige Beendigung
(1) Ist der Kunde Verbraucher und steht diesem ein Widerrufsrecht zu, kann er den Vertrag innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss ohne die Angabe von Gründen widerrufen. Auf die Widerrufsbelehrung im Anhang wird verwiesen.
(2) Der Vertrag ist befristet. Die ordentliche Kündigung ist während der Laufzeit des Vertrages ausgeschlossen. Die Regelung des § 7 Abs.1 sowie das Recht zur außerordentlichen Kündigung, insbesondere der § 626 BGB bleiben hiervon unberührt. Die Kündigung bedarf der Textform.
§ 9 Urheberrechtsverletzung; Nutzungsumfang; Umgang mit Zugangsdaten
(1) Sämtliche Inhalte auf der zur Verfügung gestellten Inhalte wie z.B. Skripte, Übersichten, Videos etc. unterliegen dem Urheberrecht. Die Inhalte werden dem Kunden nur für Schulungszwecke entsprechend des Leistungsgegenstandes zur Verfügung gestellt. Eine Verwendung zu anderen Zwecken ist untersagt.
(2) Der Kunde wird bei Vertragsschluss durch den Aufragnehmer darauf hingewiesen, welche Inhalte er herunterladen darf. Für die Inhalte, die nicht heruntergeladen werden dürfen, steht dem Kunden ein einfaches, für die Dauer des Vertrages zeitlich beschränktes Nutzungsrecht zur Verfügung. Für die Inhalte, die heruntergeladen werden dürfen, steht dem Kunden ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur Verfügung. Die eingeräumten Nutzungsrechte sind nicht ausschließlich.
(3) Das Aufzeichnen, Vervielfältigen oder sonstiges Kopieren der Inhalte, die nicht heruntergeladen werden dürfen, ist untersagt.
(4) Die dem Kunden zur Verfügung gestellten Zugänge, Login-Daten, etc. dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Dies gilt auch für etwaige Mitarbeiter des Kunden.
(5) Die vertraglich geschuldete Leistung wird ausschließlich gegenüber dem Kunden erbracht, sofern nichts anderes vereinbart ist. Er hat sämtliche, zur Verfügung gestellte Login-Daten, Zugänge und Lehrinhalte vertraulich zu behandeln. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine Teilung des Accounts (Account Sharing) nicht zulässig ist.
(6) Eine Anmeldung mit den Zugangsdaten ist nur auf 3 Geräten möglich. Werden darüber hinaus Geräte zur Anmeldung mit den von dem Auftragnehmer zur Verfügung gestellten Zugängen genutzt, wird der Zugang für dieses Gerät blockiert. Der Kunde hat die Möglichkeit, dem Auftragnehmer die Anzahl der Geräte zu erläutern und die Blockade aus dem System nehmen zu lassen. Dem Kunden wird empfohlen, dem Auftragnehmer den Gerätwechsel im Vorfeld mitzuteilen. Auf den übrigen Geräten ist der Zugang möglich. Der Auftragnehmer versichert, die Voraussetzungen der DSGVO und die Interessen des Kunden zu beachten.
§ 10 Schlussbestimmungen; Salvatorische Klausel
(1) Auf Vertrags- und sonstigen Geschäftsbeziehungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht (sog. „CISG“, das steht für „United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods“) ist ausgeschlossen. Ist der Vertragspartner Verbraucher, bleiben zwingende Schutzvorschriften des Rechts des Staates, in dem der Vertragspartner seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, anwendbar.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingung oder individuelle Vereinbarungen des Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Regelungen.
(3) Ist der Vertragspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Dresden. Dasselbe gilt, wenn der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem EU-Mitgliedsstaat hat oder kein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt bekannt ist.
Aachen, 27. Januar 2023
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Ist der Kunde ein Verbraucher gem. § 13 BGB oder eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB zu, wenn der Vertragsschluss außerhalb der Geschäftsräume des Auftragnehmers oder ausschließlich über Fernabsatz erfolgt.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen hinsichtlich der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Des Weiteren gilt das Widerrufsrecht nicht bei der Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach Lieferung entfernt wurde; wenn die Waren nach Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden. Ansonsten gilt:
Widerrufsbelehrung
Sofern Ihnen ein Widerrufsrecht zusteht, können Sie den Vertrag ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Kontaktdaten siehe unten) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Postversand oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Hierfür können Sie das beigefügte Muster
Widerrufsformular verwenden.
Zur Wahrung der Frist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung der Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor Ablauf der o.g. Frist absenden.
Der Widerruf richtet sich an:
Im Fall eines schriftlichen Widerrufs:
Preikschat Consulting GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Daniel Preikschat
Düsseldorfer Str. 89
40667 Meerbusch
Im Fall eines Widerrufs per E-Mail: support@sales-vip.de
Im Fall eines Widerrufs per Telefon: +49 156 79269159
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Leistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Leistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Leistungen entspricht.
Widerrufsformular
Wenn der bereits geschlossene Vertrag widerrufen werden soll, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.
Preikschat Consulting GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Daniel Preikschat
Düsseldorfer Str. 89
40667 Meerbusch
+49 156 79269159
support@sales-vip.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir dem von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die folgende Bestellung:
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geschlossen am ________________________________________
Vor- und Zuname ________________________________________
Anschrift ________________________________________
Telefonnummer ________________________________________
__________________________ ______________________________ Ort, Datum Unterschrift Kunde